Thursday, 2nd May 2024
2 Mai 2024

„New York Times“: Barr lässt Ursprünge der Russland-Ermittlungen prüfen

Das steht im Mueller-Bericht

US-Präsident Donald Trump sieht sich durch den Bericht von Sonderermittler Mueller komplett entlastet. Doch Mueller entlastet Trump keineswegs vom Vorwurf, im Wahlkampf mit Russland zusammengearbeitet zu haben. Außerdem könnte er nicht sagen, ob die Beeinflussung seiner Ermittlungen strafrechtlich relevant gewesen sein, bilanziert Mueller. (Quelle: AFP)

Keine komplette Entlastung: Das steht im Bericht von Sonderermittler Robert Mueller. (Quelle: AFP)


Der Mueller-Bericht sollte eigentlich die Verwicklungen von US-Präsident Donald Trump zu Russland beleuchten – mit umstrittenen Ergebnissen. Jetzt will sein Justizminister überprüfen, ob das FBI überhaupt hätte ermitteln dürfen. 

US-Justizminister William Barr will nach einem Medienbericht den Ursprüngen für die Ermittlungen über eine Einmischung Russland in den US-Präsidentschaftswahlkampf von 2016 auf den Grund gehen. Barr habe den Staatsanwalt aus Connecticut, John H. Durham, damit beauftragt, den Auslöser der Ermittlungen durch die Bundespolizei FBI zu überprüfen, schrieb die „New York Times“ am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf nicht näher genannte, informierte Quellen. Barr hatte im April gesagt, er habe Zweifel, ob das „Spionieren“ des FBI in Trumps Wahlkampf gut begründet gewesen sei.

Auch Trump selbst hatte die Ermittlungen wegen mutmaßlicher Absprachen seines Wahlkampfteams mit Vertretern Russlands in Frage gestellt und mehrfach von einer „Hexenjagd“ gegen ihn gesprochen. Der im Mai 2017 vom US-Justizministerium ernannte Sonderermittler Robert Mueller hatte fast zwei Jahre lang untersucht, ob es geheime Absprachen gab und ob Trump mit der Entlassung des damaligen FBI-Chefs James Comey die Justiz behinderte.

Ende März legte Mueller seinen Abschlussbericht vor, der bislang allerdings nur in Teilen geschwärzt veröffentlicht wurde. Das FBI seinerseits hatte bereits vor Muellers Ernennung ermittelt.
 

 
Während des Wahlkampfes 2016 war unter anderem das Wahlkampfteam von Trumps demokratischer Rivalin Hillary Clinton Ziel von Hackerangriffen gewesen. Diese Angriffe gingen nach Angaben der US-Justiz von Russland aus.

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