Namensstreit beigelegt: Arbeiter installieren ein neues Straßenschild mit dem Namen der Republik Nordmazedonien an der Grenze zu Griechenland. (Quelle: Boris Grdanoski/dpa)

Die EU hat sich schon im vergangenen Jahr bereit erklärt, mit den Westbalkan-Staaten Albanien und Nordmazedonien Beitrittsgespräche aufzunehmen. Bald könnte es konkret werden.

Die Balkanländer Nordmazedonien und Albanien können nach der Europawahl auf einen Start der Verhandlungen über einen EU-Beitritt hoffen. „Ich bin zuversichtlich, dass die EU-Kommission Ende Mai auf Basis der von den Mitgliedstaaten einstimmig beschlossenen Kriterien positive Empfehlungen für beide Länder vorlegen wird“, sagte der zuständige Kommissar Johannes Hahn der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview. Vor allem Nordmazedonien habe sich den Start der Beitrittsverhandlungen durch Reformen und die Beilegung des Namensstreits mit Griechenland eindeutig verdient.

Die EU-Staaten hatten der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien bereits im vergangenen Juni grundsätzlich zugestimmt. Der eigentliche Beginn der Gespräche wurde aber von weiteren Reformfortschritten abhängig gemacht. Zu diesen wird die EU-Kommission nun kurz nach der Europawahl (23. bis 26. Mai) Berichte vorlegen, die dann als Grundlage für die endgültige Entscheidung der Regierungen der EU-Staaten dienen sollen.

Hahn warnt vor Verschiebung

Hahn warnte die Mitgliedstaaten davor, trotz positiver Berichte weiter auf Zeit zu spielen. „Nur mit einer glaubwürdigen Politik wird es gelingen, den Reformprozess am Westbalkan voranzutreiben und unseren Einfluss in der Region zu bewahren“, sagte er. Die Mitgliedstaaten selbst hätten den Juni als Datum für die Entscheidung über die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien festgelegt.
 

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Eine Verschiebung und die Nichtanerkennung objektiv erbrachter Fortschritte seitens der Beitrittskandidaten könne dramatische Folgen für die betroffenen Länder und die gesamte Region haben, warnte Hahn. So drohe beispielsweise auch die Motivation wegzufallen, den Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo beizulegen, der am Montag Thema eines von Deutschland und Frankreich initiierten Mini-Gipfels in Berlin sein soll.