Tuesday, 17th September 2019
17 September 2019

Kim Dotcoms letzte juristische Chance

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Überstellung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA geht in die entscheidende Phase. In Neuseeland beschäftigt sich nun der Oberste Gerichtshof mit seinem Fall.

Gehört zu den schillerndsten Figuren der Internet-Szene: Kim Schmitz alias Kim Dotcom

Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in Wellington hat das Berufungsverfahren begonnen, mit dem Kim Dotcom eine Auslieferung doch noch verhindern will. Untere Instanzen hatten die Überstellung des 45-Jährigen und dreier Mitangeklagter an die Vereinigten Staaten genehmigt, doch die Verteidiger fochten die Urteile allesamt an.

Die USA werfen dem Internetunternehmer, der unter dem Namen Kim Schmitz in Kiel geboren wurde, massive Urheberrechtsverletzungen, Betrug und Geldwäsche vor. Dotcom weist alle Anschuldigungen zurück und wirft seinerseits den amerikanischen Behörden vor, im Namen der einflussreichen Hollywood-Filmindustrie einen Rachefeldzug gegen ihn zu führen. Sollte er ausgeliefert und in den Vereinigten Staaten verurteilt werden, drohen ihm bis zu 20 Jahre Haft.

Beliebte und umstrittene Tauschbörse

Dotcom hatte im Jahr 2005 die Onlineplattform „Megaupload“ gegründet, auf der Internetnutzer Dateien kostenlos hoch- und herunterladen konnten. Nach Ansicht des Justizministeriums in Washington wurde die Plattform ausdrücklich als Tauschbörse für urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Filme, Fernsehprogramme und andere Dateien eingerichtet. 2012 wurde „Megaupload“ abgeschaltet.

War den USA ein Dorn im Auge: „Megaupload“

Das Bundespolizei FBI stuft Dotcoms Aktivitäten als den größten Fall von Urheberrechtsverletzung in der US-Geschichte ein. „Megaupload“ erzielte demnach einen Gewinn von 175 Millionen Dollar, der Schaden soll sich auf mindestens 500 Millionen Dollar belaufen.

Das Verfahren in Wellington soll bis Freitag dauern, das Urteil fällt vermutlich aber erst in mehreren Wochen oder Monaten. Falls Dotcom verliert, liegt die endgültige Entscheidung bei der neuseeländischen Regierung von Premierministerin Jacinda Ardern.

wa/ack (afp, dpa)

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