Monday, 5th December 2022
5 Dezember 2022

Umstrittene Nominierung: Ursula von der Leyen im EU-Parlament auf Stimmenfang

Ursula von der Leyen (CDU) im EU-Parlament: Die Anhörung werde online übertragen. (Quelle: Jean-Francois Badias/dpa)

Ihre Nominierung als Kommissionschefin ist umstritten. Ursula von der Leyen geht deshalb bei der EU auf Stimmenfang. Nach den Fraktionsspitzen sollen sie nun auch die normalen Abgeordneten kennenlernen. 

Ursula von der Leyen wird sich nach Angaben der Grünen im Europarlament an diesem Mittwoch einer öffentlichen Befragung in der Fraktion stellen. Die Anhörung werde online übertragen, teilte Grünen-Politiker Sven Giegold am Dienstag mit. Nach Angaben einer Sprecherin ist sie für 16.30 bis 18 Uhr geplant. „Bevor wir uns als Abgeordnete zu ihr positionieren, wollen wir sie kennenlernen und die Öffentlichkeit daran teilhaben lassen“, sagte Giegold.

Nach dem vorläufigen Zeitplan soll das Europaparlament am 16. Juli darüber abstimmen, ob von der Leyen im Herbst Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission wird. Sie würde dann nicht nur Chefin von über 30.000 Beamten, sondern könnte auch politische Linien und Prioritäten für Europa vorschlagen. Die EU-Kommission macht so zum Beispiel die Gesetzesvorschläge, die vom Parlament und dem Rat der EU-Staaten beraten werden.

Von der Leyen spricht mit Fraktionschefs

Von der Leyen führt derzeit Gespräche in Brüssel, um eine stabile Mehrheit zu finden. Am Montag hatte sie sich mit der Fraktionsspitze der Grünen getroffen. Die Partei hatte sich die Zustimmung für die derzeitige Bundesverteidigungsministerin anschließend offen gehalten.
 

 
Für Dienstag waren Gespräche zwischen von der Leyen und der rechten EKR-Fraktion geplant. Am Mittwoch soll es neben dem Auftritt in der Grünen-Fraktion sowohl Treffen mit den Fraktionen der Sozialdemokraten als auch der Liberalen geben.

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