Monday, 20th May 2019
20 Mai 2019

Steinmeier warnt vor Isolation Deutschlands in der EU

Frank Walter Steinmeier: Der Bundespräsident hinterfragt seine eigene Europapolitik. (Quelle: Metodi Popow/imago images)

Deutschland isoliert sich vom Rest der EU – das ist eine große Sorge von Frank-Walter Steinmeier. Besonders betroffen sei laut dem Bundespräsidenten die Wirtschafts- und Währungspolitik. 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Deutschland zu einer kritischen Prüfung seiner eigenen Europapolitik aufgerufen. „Das Risiko ist real, dass Deutschland sich in Europa isoliert – wenn auch mit vermeintlich besten Absichten“, sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin bei der Eröffnung eines Forums zur EU laut Redetext. Diese Entwicklung sei „in den vergangenen Jahren unübersehbar deutlich geworden“.

Steinmeier warnte vor zu selbstgerechter Eigenwahrnehmung. Die Deutschen hielten sich zwar gern für „die besten Europäer“ und bescheinigten sich „besondere Großzügigkeit gegenüber unseren Partnern und besondere Rücksichtnahme auf ihre Interessen“, sagte er. „Aber mit den Augen der Anderen betrachtet sehen wir oft ganz anders aus – handeln wir wirklich immer so, wie es unser Reden von der ‚Schicksalsgemeinschaft Europa‘ erfordern würde?“ Das gelte etwa für die Verteidigungspolitik der EU.

Ungleichheit darf nicht zum Dauerzustand werden

Besonderes Entfremdungs- und Spaltungspotenzial ergebe sich dabei im Bereich der Wirtschafts- und Währungspolitik. „Wir können nicht darüber hinwegsehen, dass die Differenz zwischen steigenden Löhnen und Renten in Deutschland und sinkenden Einkommen in anderen EU-Staaten dem Gedanken der Europäischen Union widerspricht, dass alle gemeinsam dabei gewinnen und zu ihrem Glück vereint sind“, mahnte das deutsche Staatsoberhaut.
 

 
„Wird diese Ungleichheit von Lebenschancen und Lebenserfahrungen zum Dauerzustand, verliert auch die Gründungsidee der Europäischen Union an Glaubwürdigkeit.“ Auch im Bereich der Freizügigkeit müsse Deutschland seine Rolle kritisch reflektieren. Diese werde nicht dauerhaft bestehen bleiben, wenn sie sich lediglich in einer „massiven Abwanderung der jungen, gut ausgebildeten Generation vieler Länder nach Deutschland erschöpft.“

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