Saturday, 20th April 2024
20 April 2024

SPD –Thomas Kutschaty: Er traut sich die Nachfolge von Andrea Nahels zu

Thomas Kutschaty: Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat seine Bereitschaft erkennen lassen, SPD-Vorsitzender zu werden. (Quelle: imago images)

Bislang ist vor allem klar, wer nicht will: Die Suche nach einem neuen SPD-Chef gestaltet sich schwierig. Nun wagt sich ein Politiker vor. Er kommt aus dem mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen. 

Der zweite namhafte Kandidat für die Nachfolge von Andrea Nahles an der SPD-Parteispitze hat sich aus der Deckung gewagt. Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, hat seine Bereitschaft für eine Kandidatur durchblicken lassen. Bislang hatte nur die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange grundsätzliche Bereitschaft signalisiert. 

„Großen Herausforderungen darf man nicht hinterherlaufen, man darf aber auch nicht davor weglaufen“, sagte Kutschaty auf eine entsprechende Frage des „Kölner Stadt-Anzeiger“. Zuvor hätten Abgeordnete aus Landtag und Bundestag Kutschaty zu dem Schritt ermuntert, wie es in dem Bericht heißt. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen gilt in der SPD traditionell als besonders einflussreich. 

Fraktionschef – aber nicht Landeschef

Kutschaty war von 2010 bis 2017 unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Justizminister in Nordrhein-Westfalen. Der 51 Jahre alte Politiker aus Essen ist 2018 in einer Kampfabstimmung zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden, nach dem es in der NRW-SPD Turbulenzen gab, weil nach der verlorenen Landtagswahl aus Sicht vieler nicht genug verändert wurde. Landesvorsitzender ist jedoch nicht Kutschaty, sondern der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann geworden.

Kutschaty gilt als Gegner der großen Koalition in Berlin. Er plädierte jetzt dafür, genau auszuloten, welche Projekte mit Union und SPD in Berlin noch zu machen seien – und im Zweifel getrennte Wege zu gehen. 

In der Suche nach einem neuen Bundesvorsitzenden will Kutschaty ein offenes Verfahren. Er äußerte Sympathie für eine Urwahl aller SPD-Mitglieder. Auch die in der Partei diskutierte Doppelspitze, wie sie bei den Grünen üblich ist, sei eine Möglichkeit. Überlegenswert sei, einen Mann und eine Frau zu Vorsitzenden zu machen. 

Bislang gibt es vor allem Absagen

Die Liste der potentiellen Kandidaten für den Parteivorsitz ist bislang mehr als überschaubar. Mehrere Spitzenpolitiker haben eine Bewerbung bereits ausgeschlossen, so auch das kommissarische Führungstrio Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel. 

Eine Kandidatur vorstellen könnte sich hingegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Lange, das hatte sie nach Nahles‘ Rückzug mehrfach grundsätzlich klar gemacht.“Ich werde meine Entscheidung genau davon abhängig machen, ob die Partei jetzt die Chance der neuen Wege und neuen Ideen nutzt.“
 

 
Lange war als energische Gegnerin der großen Koalition und als Rivalin von Andrea Nahles bekannt geworden. Sie war damals in einer Kampfabstimmung um den Vorsitz gegen die haushoch favorisierte Nahles angetreten und hatte immerhin fast 28 Prozent der Stimmen erhalten.

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