Weber erhebt Vorwürfe nach EU-Ausbotung

Der CSU-Spitzenkandidat bei der Wahl zum Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat schwere Vorwürfe erhoben. Vor allem Frankreichs Staatspräsident Marcron und der Ungarische Regierungschef Orbán hätten den Wählerwillen untergraben. (Quelle: t-online.de)

EU-Kommissionspräsident: Der CSU-Spitzenkandidat Manfred Weber erhebt schwere Vorwürfe gegen Orban und Macron. (Quelle: t-online.de)

CSU-Spitzenkandidat Manfred Weber wird nach dem Widerstand unter anderem aus Ungarn nicht neuer Chef der EU-Kommission. Nun wird er deutlich – auch gegenüber Frankreichs Präsident Macron.

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber macht Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und den ungarischen Regierungschef Viktor Orban dafür verantwortlich, dass keiner der Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl als Kommissionschef nominiert worden ist. „Es gab Hinterzimmer-Gespräche und Nachtsitzungen, bei denen sich die Achse Macron und Orban durchgesetzt und das Spitzenkandidatenprinzip demontiert hat“, so Weber zur „Bild“-Zeitung. „Es gab mächtige Kräfte, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren wollten.“

Orban und Macron intervenierten

Weber war bei der Europawahl als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei angetreten und hatte sich Hoffnungen gemacht, Nachfolger von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu werden. Macron machte aber schon vor der Wahl klar, dass er Weber wegen fehlender Regierungsarbeit nicht für geeignet hält. Orban versagte ihm sogar die Unterstützung im Wahlkampf und intervenierte sogar per Brief an die EVP-Spitze, als stattdessen der Sozialdemokrat Frans Timmermans Kommissionschef werden sollte. 

Der EU-Sondergipfel zur Vergabe europäischer Spitzenposten nominierte nach dreitägigen Marathonverhandlungen am Dienstag dann CDU-Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als künftige Kommissionschefin. Zuvor war der Versuch gescheitert, den Niederländer Frans Timmermans als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten zum Juncker-Nachfolger zu küren.

„Und plötzlich arbeiten sie zusammen“

„Das ist nicht das Europa, das ich mir vorstelle“, sagte Weber „Bild“. Er kritisierte Macrons Zusammenarbeit mit Orban in der Personalfrage. Diese habe zu einem „Scherbenhaufen“ geführt, sagte er. Er verwies darauf, dass Macron im Wahlkampf Orban noch angegriffen habe. „Und plötzlich arbeiten sie zusammen und beschädigen das demokratische Europa.“

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Marcons Argument, er habe keine Regierungserfahrung, sei absurd, sagte Weber. Macron selbst habe auch nur wenig. „Die Wähler sollten über die Qualifikation entscheiden, sonst niemand.“ Er werde jetzt aber von der Leyen unterstützen, sagte der EVP-Fraktionschef. Weber erwartete aber einen „steinigen Weg“, um eine Mehrheit für ihre Wahl im Parlament zu erreichen.